Ganz Deutschland rätselt und debattiert über Minister Guttenbergs politische Zukunft. Doch ein Aspekt wird dabei übersehen: der politische Kollateralschaden der Affäre in der Union, und in Deutschland.
Wenn Karl-Theodor die Affäre aussitzen will und kann – und danach sieht es im Moment aus – wird er nicht mehr der selbe sein, der er bislang war. Er wird sich komplett neu erfinden müssen. Vielleicht vom seriösen Transporteur konservativer Werte zum jugendlichen Lebemann. Einem Mann mit Vorwitz, dem man so manches durchgehen lässt, und dessen Wort man gelegentlich nicht auf die Goldwaage legen darf. Wenn dies ein Bild ist, mit dem Guttenberg sich anfreunden kann, dann kann er sich vielleicht so ein neues »Antlitz« zimmern.
Seine Beliebtheit wird sinken, daran gibt es für mich keinen Zweifel. Derzeitige Umfragen mögen erstaunliches prophezeien – allerdings ist der Wunsch in der Bevölkerung, Guttenberg möge im Amt bleiben, nicht mit Vertrauen und Beliebtheit im Allgemeinen zu verwechseln. Wenn 73% der Wähler in Umfragen angeben, Guttenberg solle nicht zurücktreten, dann ist dies keine Garantie dafür, dass seine persönlichen Werte noch keinen Schaden genommen haben bzw. nehmen werden. Details wird erst die Zukunft zeigen, Prognosen wären unseriös, aber der Schaden wird messbar sein.
Viel interessanter ist in meinen Augen jedoch der entstehende Kollateralschaden, und zwar auf mehreren Seiten. Sehen wir uns zunächst die politische Kultur in Deutschland im Allgemeinen an. Dazu ein kleines Gedankenexperiment: vor zwei Wochen hätte Ihnen jemand mitgeteilt, ein deutscher Spitzenpolitiker im Bundeskabinett hätte einen schwerwiegenden Betrug während einer Prüfung begangen, und würde daher seinen akademischen Grad verlieren. Dieser Politiker würde außerdem zunächst die Versäumnisse trotz eindeutiger, für jedermann einsehbarer Fakten, leugnen, und sie sodann kleinreden, nur scheibchenweise »Fehler« einräumen, und die Affäre ansonsten aussitzen. Ich weiß nicht, wie Sie vor zwei Wochen über diese Geschichte gedacht hätten, aber dass Großteile der Bevölkerung sich hinter diesen Menschen stellen könnten, das hätten Sie vermutlich nicht erwartet. Ich jedenfalls hätte es mir nicht im entferntesten vorstellen können. Und hier komme ich zum ersten Kollateralschaden: die Bevölkerung wird hier in einen Sog der Unterstützung gezogen, der eigentlich der Vernunft und dem Gerechtigkeitsgefühl in dieser Angelegenheit widerspricht. Das heißt, man fängt an, vor sich selbst Dinge zu rechtfertigen, die eigentlich keine Rechtfertigung gestatten. Einen Lügner, Betrüger und Dieb als Verteidigungsminister und Chef von Bundeswehruniversitäten? Der seine Verfehlung weder glaubwürdig in voller Tragweite eingestanden, geschweige denn für sie auch nur im entferntesten angemessen gebüßt hat? Die Akzeptanz eines solchen, aus vor-zwei-Wochen-Sicht mehr als unerhörten Vorgangs, bringt die deutsche Öffentlichkeit auf einen sehr gefährlichen Weg – den Weg von der Berliner Republik zur Römischen Republik. Ich möchte hier keineswegs Schreckensgespenster an die Wand malen. Auf diesem Weg befinden wir uns, aber wir sind noch nicht sehr weit auf ihm gereist. Dennoch gilt: wehret den Anfängen. Es kann und darf nicht sein, dass Charisma vor Anstand und Moral geht. Die meisten Deutschen haben kein Verständnis, wie ein mafiöser Medienmogul, der Partyexzesse liebt, in Italien immer wieder gewählt werden kann. Dann sollten wir aber auch nicht zulassen, dass ein selbsternannter konservativer Wertewart sich als Blender und Selbstdarsteller entzaubert, ohne ernste Konsequenzen ziehen zu müssen.
Der zweite Kollateralschaden betrifft die Union. Sie gilt bekanntlich als Konservative Partei, und innerhalb der Union war Guttenberg – zumindest bislang – der Star. Sein Glanz, sein kometenhafter Aufstieg, die von ihm selbst ans Revers gehefteten Werte – all dies war Balsam für die, durch Angela Merkels (sozial-)liberalen Kurs gestresste, konservative Seele. Drei Guttenberg-Zitate, abgerufen von der Homepage des Ministers während ich diesen Eintrag verfasse: »Politik braucht klare Werte«, »Richtschnur meines Handelns war und ist Prinzipientreue und Grundfestigkeit« sowie: »Verantwortung bedeutet vor allem Verpflichtung, Vertrauen und Gewissen«. Schlimm genug, dass Guttenberg diese Werte in Zukunft kaum noch so wird vertreten können. Durch seinen nicht-Rücktritt zwingt er seine Parteifreunde dazu, ihn zu allen Gelegenheiten zu verteidigen. Weil Guttenberg dazu – geschuldet seiner bereits angesprochenen Salamitaktik – relativ dümmlich stellt, sind auch die Kommentare seiner Verteidiger nicht besser. Sie reichen von Fußnoten vergessen über geschummelt hat doch jeder mal, bis haben wir denn keine wichtigeren Themen. Das Schlimme daran ist für die Union, dass hierbei nicht nur Guttenberg seinen Markenkern eingebüßt hat, sondern auch CDU und CSU in Zukunft große Probleme bekommen können. Bei jeder Wertedebatte, die wir in den nächsten Monaten bekommen, wird man ihnen diesen Fall wieder unter die Nase reiben können. Verfehlungen und Affären des Gegners – schwer zu kritisieren, wenn man selbst einen derartig krassen Fall verteidigt hat und durchgehen lies. Wenn die Union hier nicht höllisch aufpasst, dann beschädigt sie einen Teil ihrer Existenzberechtigung beim Wähler nachhaltig. Und da nützt es dann auch wenig, dass eben dieser Wähler dies jetzt noch fordert. Man darf in diesem Zusammenhang auf die kommenden Themen und Debatten sehr gespannt sein, besonders wenn Guttenbergs Kompetenzwerte in Umfragen in den nächsten zwei oder drei Monaten dann doch etwas sinken. Sobald er im Ranking nur noch ein Politiker im Mittelfeld ist, wird der Union dieser Aspekt auf die Füße fallen.
